Schäubles klare Antwort: Was er von der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts hält

Herr Schäuble, das war keine Antwort zum Thema!

Advertisements

Steinmeier: Nie wieder sollen unsere Beziehungen zu Russland in solch schreckliche Extreme verfallen | RT Deutsch

Steinmeiers Worte strafen Lügen! Diese Regierung ist auf dem besten Weg, wieder in den Krieg gegen Russland ziehen zu wollen!

diwini's blog

Ursprünglichen Post anzeigen

BND-Skandal kurz vor der Eskalation – Kanzleramt und Mainstreampresse entgleitet die Kontrolle

Sinn und Aufgabe von Gehemdiensten besteht darin, Bürgern Wirtschaftsunternehmen u. a. auszuspionieren. Diese Tätigkeit verschafft viel böses Blut und auch Feindschaften.

Terra - Germania

Geheimdienstgegner vor dem Kanzleramt. Quelle: Creative Commons BY-NC-SA 3.0. by nibbler.deDer Skandal um die enge Verwicklung des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND mit der US-amerikanischen NSA droht zu eskalieren. Unter Druck gerät auch immer mehr das Kanzleramt sowie der frühere Geheimdienstkoordinator und jetzige Innenminister Thomas de Maizière. Derweil versuchen transatlantische Strategen mit allerlei Tricks aus der Mottenkiste des Manipulationshandwerkes die Staatskrise zu entschärfen und sondieren dabei erste Bauernopfer. Die Fraktion der Piratenpartei im nordrhein-westfälischen Landtag stellte unterdessen Strafanzeige gegen Teile der Bundesregierung und andere politische Verantwortliche des Überwachungsskandals.

Mindestens 40.000 so genannte Selektoren, Zielvorgaben zur Ausspähung von deutschen und europäischen Unternehmen, Politikern und womöglich auch Privatpersonen, hat sich der Bundesnachichtendienst (BND) vom US-amerikanischen Geheimdienst NSA seit der Jahrtausendwende übermitteln lassen und pflegte diese dann wiederum in die weltweiten Überwachungssysteme der Partnerdienste ein. Mit Hilfe der Selektoren und Analyseprogrammen, wie dem durch Edward Snowden bekannt gewordenen XKeyScore, können die Geheimdienste weltweit dann die digitalen Datenmengen, wie sie etwa im Utah Data Center

Ursprünglichen Post anzeigen 68 weitere Wörter

Chemotherapie gefährlicher als gar keine Behandlung?

Das menschliche Immunsystem ist in der Lage, viele Krankheiten aus eigener Kraft selbst zu heilen. Mit der Chemotherapie wird das Immunsystem außer Kraft gesetzt und wír erwerben durch die Chemotherapie zusätzliche Erkrankungen!

Kulturstudio

Berkeley-Professor: Chemotherapie gefährlicher als gar keine Behandlung

Chemotherapie bringt nicht nur nichts gegen Krebs, sondern verkürzt sogar die Lebensdauer der Patienten im Vergleich zu jenen, die sich überhaupt nicht behandeln lassen. Dies sagt ein Professor von der Berkeley-Universität in Kalifornien, der die Lebensdauer von Krebspatienten seit 25 Jahren statistisch erfasst.

Dr. Hardin B. Jones, ehemaliger Professor für medizinische Physik und Physiologie an der University of California, Berkeley, untersucht die Lebensdauer von Krebspatienten seit über 25 Jahren. Er kommt nun zum Schluss, dass die Chemotherapie nicht nur überflüssig ist, sondern die mit Gift behandelten Patienten oftmals einen früheren und grausameren Tod sterben, als es durch den Krebs ohne Behandlung der Fall wäre.

Er fand heraus, dass Krebspatienten, die eine Chemotherapie erhielten, schneller starben, als vergleichbare Fälle, die diese entgegen der Empfehlung ihrer behandelnden Ärzte ablehnten. Dr. Jones bezeichnet die Krebsindustrie als das was sie ist: Eine Industrie, eine “Multi-Milliarden-Dollar-Melkkuh”. “Menschen, die eine…

Ursprünglichen Post anzeigen 94 weitere Wörter

Weltkriegsgedenken: Merkel reist nach Moskau und trifft Putin

Obama wird wohl Merkel keine Erlaubnis erteilt haben, das sie schon am 9. Mai nach Moskau reist.

Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond...

Ursprünglichen Post anzeigen

Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug und Betrug am deutschen Volk

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigt, das die BRD als Rechtsstaat seit 1956 nicht mehr existiert. Trotz dieser Tatsache setzen wir uns der Willkür dieses Scheinstaates aus!

Treue und Ehre

Bitter weiterverbreiten! Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert! Laut Urteil ist die BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen, sowohl das neue Wahlgesetz als auch das alte Wahlgesetz sind nichtig. Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in der BRD stattgefunden. Gleiches gilt für fast alle Gesetze und Verordnungen die seit 1956 erlassen worden. Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung!

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter für das „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend das neue Wahlrecht – eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest[1], dass unter der…

Ursprünglichen Post anzeigen 675 weitere Wörter

Liste der von Ausländern ermordeten Deutschen

Hier können wir Fakten und Tatsachen darstellen, was die Medien und der Staat verschweigen! Seit der Widervereinigung wurden 7.500 Morde und 3 Millionen gewalttätige Übergriffe von Einwanderen an den deutschen Bürgern verübt. Jede Woche werden 7 Deutsche und 3.000 misshandelt! Ist das der ursprüngliche Zweck, das immer Asylanten nach Deutschland kommen?

Westen zerstritten wegen Sanktionen gegen Russland

Die Hoffnung der US-Regierung besteht darin, das Deutschland weiter an Sanktionspolitik gegen Russland festhält. Nur ist diese Sanktionspolitik nicht im Sinne des Friedens und der Wirtschafts-und Handelsbeziehungen mit Russland! Wir brauchen die Beziehungen mit Russland, aber nicht die Kriegspoltik der USA!

AAA

Der Schurkenstaat USA soll daheim seinen eigenen Saustall in Ordnung bringen anstatt großmäulig und strunzdumm Weltpolizist spielen zu wollen.

Sputnik:

Kerry gibt Differenzen mit EU zu Sanktionen gegen Russland zu

RT Deutsch:

USA bangen um Sanktionen: Ohne Deutschland ist Konfrontationspolitik gegen Russland wirkungslos

Ursprünglichen Post anzeigen