Bundesjustizminister nervös? Heiko Maas warnt vor Bürgerwehren

Das der Bundesjusgtizminisger nervös ist, ist nicht verwunderlich. Mit dem Ersatz der Polizei durch Bürgerwehren könnten sich die Bürger einfallen lassen , die ganze Justiz zu ersetzen, welche schon lange ersetzt werden müsste. Damit ist dann auch der Bundesjustizminister überflüssig!

das Erwachen der Valkyrjar

maas

Nach den sexuellen Übergriffen an Silvester formieren sich bundesweit immer mehr Bürgerwehren. Nun erinnert Justizminister Maas daran, wer das Gewaltmonopol in Deutschland hält: Bundesjustizminister Heiko Maas hat eindringlich vor sogenannten Bürgerwehren gewarnt, die den Schutz von Bürgern ohne jegliche Rechtsgrundlage in die eigenen Hände nehmen wollen. „Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst ernannten Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen“, sagte der Minister der „Saarbrücker Zeitung“. Die Gewährleistung von Schutz und Ordnung „ist und bleibt Aufgabe des Staates“, stellte Maas klar. Das staatliche Gewaltmonopol dürfe niemand infrage stellen: „Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren.“ Bürgerwehren können sich aber auf keine Gesetzesgrundlage stützen.

Herr Maas irrt in mehrerlei Hinsicht, was allerdings nicht wirklich neu bei ihm ist. Der Staat besitzt an vielen Stellen, wie z. B. in bestimmten Gegenden Berlins, Duisburgs oder Bremens schon lange kein Gewaltmonopol mehr, innerhalb der Parallelstrukturen bestimmter Kulturen sowieso nicht. Eine Bürgerwehr, die keinerlei aktive Gewalt…

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