Justizminister Maas verbittet sich Kritik

Bundesjustizminister Maas ist unfähig und nicht willens, die rechtswidrige Justiz zu reformieren, möchte aber ein wichtiges Wort in der Politik mitsprechen. Lasst ihn reden, nehmt ihn aber nicht für ernst.

Gegen den Strom

Admin: Herr Maas hat jedes (Augen)-Maß verloren. Er fordert nun auch noch Stasi-Methoden wie in einer Diktatur. Nachdem er schon Bürgerwehren schärfstens kontrollieren will.)

Bundesjustizminister Maas (SPD) verbittet sich, dass durch Juristen „immer häufiger Legitimität und Legalität bundespolitischer Entscheidungen in Frage gestellt“ werden. Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider ignoriert Maas und wird nächste Woche Verfassungsbeschwerde einreichen.

(Bild: SPD Saar! Plötzlich will CDU Saar ..., Rechte: CC BY ND 2.0-Lizenz, Original: siehe Link)

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verbittet sich Kritik (Bild: SPD Saar! Plötzlich will CDU Saar …, Rechte: CC BY ND 2.0-Lizenz, Original: siehe Link)

An die Adresse namhaften Juristen, die die heillose „Flüchtlingspolitik“ Angela Merkels kritisieren, wandte sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem Beitrag der FAZ. Diese Kritiker würden der „politischen Kultur und dem Recht schweren Schaden zufügen.“

Heiko Maas fordert Augenmaß

Heiko Maas, der nicht nur seinen Kritikern als größte Fehlbesetzung im Amt des Justizministers gilt, schrieb in seinem Beitrag weiter, dass die benannten Vorwürfe nicht nur sachlich falsch, sondern auch „Wasser auf die Mühlen…

Ursprünglichen Post anzeigen 251 weitere Wörter

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