Steinmeier: Schnelle Rückführungen nach Nordafrika angestrebt

Erst werden die Flüchtlinge mit aller Macht in unser Land geholt, sogar mit Flugzeugen und Bussen. Jetzt versucht
diese Regierung wieder mit aller Macht, diese Flüchtlinge
wieder los zu werden. Das ist nicht nur wiederwärtig und
bekloppt, sondern auch lächerlich und der Streich des
Jahrhunderts. So handelt nur eine Regierung, welche
handlungsunfähig und wahnsinnig ist!

pressefreiheit24

Nordafrikanische Länder sollen ihre abgelehnten Asylbewerber nach dem Willen der Bundesregierung auch ohne Original-Reisedokument zurücknehmen. Steinmeier erklärte, jedes Land sei nach dem Völkerrecht verpflichtet, seine Bürger zurückzunehmen, wenn sie in einem anderen Land kein Aufenthaltsrechtsrecht hätten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Montag, Deutschland spreche mit Tunesien über kurzfristige Lösungen – jenseits von Rücknahmeabkommen, deren Aushandlung dauere. „Wenn das mit Tunesien gelingt, wird das hoffentlich auch mit den anderen Maghreb-Staaten gelingen“, sagte Steinmeier nach einer Konferenz der SPD-Innenminister in Stuttgart.

Steinmeier erklärte, jedes Land sei nach dem Völkerrecht verpflichtet, seine Bürger zurückzunehmen, wenn sie in einem anderen Land kein Aufenthaltsrechtsrecht hätten. Mit den Westbalkanländern Serbien, Kosovo und Albanien sei bereits im vergangenen Jahr vereinbart worden, Staatsbürger auf der Grundlage eines vereinfachten Papieres wieder aufzunehmen.

Asylbewerber aus Nordafrika haben geringe Chancen auf ein Bleiberecht in Deutschland. In der Silvesternacht hatten Gruppen von Männern in Köln und anderen Städten Frauen…

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