Bis denne EU, wir treffen uns dann vor einem Gericht.

Sanktionen gegen ein Land sind ein Eingiff in ihre nationalen Rechte!

Stimme Donbass

Die Sanktionen gegen Russland müssen gestoppt werden

Ein Thema, mit dem sicher die Leser von  voicedonbass etwas anfangen können. Ich vertrete nun schon lange die Auffassung, dass eben die EU-Kommission und der Europäische Rat ganz klar in Verbindung der Sanktionen gegen Russland – die Krim- und den Menschen aus dem Donbass gegen Unionsrecht verstoßen. Die Würde vieler Menschen werden durch die EU und alle beteiligten Nationalstaaten verletzt, nicht nur der russisch sprechenden Menschen.

EU0

Das Russland selbst nicht vor dem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) klagt, kann man nachvollziehen. Der Stolz verhindert solches Tun. Nun befassen sich schon Rechtsanwälte mit der Frage, wie man die Europäische Kommission vor die Europäische Gerichtsbarkeit zerren kann – vielleicht sogar eben vor den EGMR in Straßburg . Man wird sehen, welche Wege sich öffnen und von welchem Mitgliedsstaat aus, die Klage dann auch geführt wird.

Ganz am Anfang, oder doch schon weit ?

„Nichts ist mächtiger als…

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