Zum NPD-Verbot

Hier sollte man Fragen, ob es noch Demokratie ist, wenn es Parteien verboten werden, welche eine anderer Meinung als die der
regierungsführenden Partei ist. In einer Demokratie herrscht
Meinungsfreiheit, wenn Parteien verboten werden, bedeutet das
eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Erst wird die NPD,
dann die AfD, die Linke usw. verboten. Dann haben wir keine
Demokratie mehr, sondern eine komplette Diktatur!

deprivers

Im Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es in Abschnitt 2 : ´´ Parteien,
die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger
darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung
zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der
Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungs –
widrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet
das Bundesverfassungsgericht. „.
Indirekt sind ja all die ´´ Deutschland verrecke „-Krakeeler also
die Deutschenhasser und linksextremistischen Gruppierungen
ja auch gegen den Staat und wer alles Deutsche ausmerzen will,
somit gegen den Bestand der Bundesrepublik ! Was dann indirekt
zu der Frage führt, ob denn Parteien wie SPD, Linkspartei, die
Grünen, sowie die Piratenpartei dann nicht auch im übertragenem
Sinn verfassungswidrige Parteien sind. Immerhin umgeben sich
all diese Parteien auf ihren Demonstrationen immer wieder mit
linksextremistischen Gewalttätern, einige beschäftigen sogar ehe –
malige Terroristen und besonders die Grünen, sowie die Piraten –
partei fallen immer wieder durch einen…

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