Karl Albrecht Schachtschneider & Jost Bauch: Einwanderung oder Souveränität

Die Flüchtlingspolitik von Merkel beweist, das die Bundesregierung nicht souverän ist!

pressefreiheit24

Deutschland am Scheideweg. Die Illegalität der Zuwanderung und der Verfall des Staates

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider & Prof. Dr. Jost Bauch im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Die derzeitige Masseneinwanderung, die wir in Deutschland seit September 2015 erleben, paßt absolut nicht mit der rechtsgültigen Gesetzeslage überein. In Deutschland gibt es das Asylrecht. Sauber formuliert ist es im Grundgesetz verankert. Die Entscheidungsträger in der aktuellen Flüchtlingspolitik berufen sich bei ihren Taten darauf. Doch passen Taten und Gesetz überhaupt zusammen?

„Keinesfalls“ meint Karl-Albrecht Schachtschneider. Denn eine Begründung mit und aus dem existierenden Recht hat er bisher noch gar nicht wahrnehmen können. Für ihn ist die Auslegung der derzeitigen Asylpolitik der Bundesregierung nur ein zarter Hauch aus dem Gesetzestext, welcher hinzukommend noch wahnwitzig interpretiert werde. Denn es sei vor allem so, daß die Gesetze, die bestimmte Schutzrechte begründen – auch das Asylrecht – massiv umgangen werden.

Denn im deutschen Asylrecht heißt es…

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