Ist Merkel Amtsmüde?

Als Kanzlerin des Volkes war Merkel nie aktiv, aber dafür als Volksfeindin und Volksverräterin! Wie kann man so eine Kanzlerin zulassen?

Das Heerlager der Heiligen

Oder ist sie „nur“ total von der Rolle, hat die Oberpopulistin jeden Instinkt verloren?

Ich meine ihre Entscheidung, im Falle Böhmermann die Strafverfolgung zuzulassen.

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Warum?

Wenn sie „Nein“ gesagt hätte, wäre ja trotzdem ein Strafverfahren eröffnet worden, nur

Merkel in Minsk So in der Art fotografiert der „Spiegel“ gerne unerwünschte Personen

nicht nach § 103 StGB („Majestätsbeleidigung“), sondern wegen einer „einfachen“ Beleidigung, §§ 185 ff StGB.

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Nach  § 104a StGB soll die „Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung“ für § 103 StGB erteilen. Das meint aber den Fachminister, vielleicht den Außen- oder Justizminister. Merkel geht aber selber vor die Presse, statt den Fachminister vorzuschicken.

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Die „moderne Großstadtpartei“ CDU liefert jemanden der Rache eines Terrorunterstützers aus, durch Anwendung einer Vorschrift aus Kaisers Zeiten.

Und gleichzeitig kündigt Merkel die Abschaffung der Vorschrift zur Beleidigung ausländischer Staatschefs (§ 103 StGB) an.

Logisch, oder, daß man die Zustimmung zur Verflogung einer Person nach einer Strafnorm…

Ursprünglichen Post anzeigen 106 weitere Wörter

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